Verkauf der GBW Wohnungen scharf kritisiert

Arbeitsgemeinschaften

Ute Kubatschka mit OB Uli Maly

SPD 60 plus besucht OB Uli Maly in Nürnberg

Per Zug reisten die Mitglieder des Bezirksvorstandes der SPD AG 60 plus am 9. Juli nach Nürnberg. Der Höhepunkt war zweifellos der Empfang durch OB Uli Maly im Alten Rathaus. Der vergnügliche Teil führte dann in die historischen Felsengänge und Felsenkeller. Bruni Irber MdB a.D. hatte die Organisation übernommen.

Der neu gewählte Bezirksvorsitzende Uwe Brandes brachte seiner Freude darüber zum Ausdruck, dass der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Zeit für ein Gespräch gefunden hatte. Uli Maly stellte zunächst die Stadt Nürnberg vor, die sich von der einst flächenmäßig größten Freien Reichsstadt zu einer modernen Metropole entwickelt habe. Im Mittelalter waren es die Handwerker und Kaufleute die über ein enges Handelsnetz weit über Nürnberg hinaus wirkten. Im 19. Jahrhundert brachte die Industrialisierung, erwähnenswert sei dabei die 1835 erstmals fahrende Eisenbahn zwischen Nürnberg und Fürth, einen großen Aufschwung – die Einwohnerzahl stieg rasant an. Ein dunkler Punkt in der Geschichte der Stadt ist, das Hitler die Stadt zu seinem Propagandaort ausgewählt habe, aber die Stadt gehe mit dieser Geschichte im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände offensiv um.

In der anschließenden Gesprächsrunde wurde Uli Maly zum jetzt von der Staatsregierung beschlossenen Verkauf der zur Landesbank gehörenden GBW-Wohnungen befragt. Bei der SPD habe diese Entscheidung Empörung ausgelöst. Die einst von Finanzminister Markus Söder (CSU) verkündete Zusage, im Interesse der Mieter exklusive Verkaufsverhandlungen mit den Kommunen zu führen ist gescheitert. Offenbar habe diese Zusage nie eine seriöse und belastbare Grundlage gehabt, sondern nur die Absicht verfolgt, die Verantwortung für das weitere Schicksal der GBW-Mieter vom Freistaat auf die Kommunen abzuwälzen. Auch in Niederbayern seien zahlreiche GBW Wohnungen betroffenen. Uli Maly hat als Vorsitzender des Bayerischen Städtetages maßgeblich die Verhandlungen für die betroffenen Kommunen mit der Staatsregierung geführt. Uli Maly erläuterte, dass die Staatsregierung sich derweil um Schadensbegrenzung bemühe indem sie auf die in einer Sozialcharta verankerten Mieterschutzklauseln, die in die Ausschreibungsunterlagen aufgenommen würden verweise. So wolle Bayern dem Käufer beispielsweise Luxussanierungen untersagen und besonders strenge Kündigungsschutzregeln festschreiben. Einklagbar wären die Klauseln allerdings nur dann, wenn jeder Mieter vor dem Verkauf der Wohnungen einen Einzelvertrag abschließen würde. Dieser Vorschlag sei zwar vom guten Willen geprägt, scheitere aber höchstwahrscheinlich an der Umsetzung. Eine Chance böte sich noch, wenn sich die fünf oder sechs großen Wohnungsbaugesellschaften zu einer Bietergemeinschaft zusammenschließen würden und in dem geforderten „diskriminierungsfreien Raum“ mitbieten würden.
Allerdings sei bei den zur Zeit rasant ansteigenden Immobilienpreisen zu befürchten, dass die Gebote weit über den Etat der Wohnungsbaugesellschaften angesiedelt sein werden. „Klar sei auch, dass ein Kauf über Wert nicht infrage kommen kann“ so Uli Maly.

Mit einem herzlichen Dankeschön verabschiedeten sich die Senioren von Uli Maly und begaben sich in der Nürnberger Untergrund. Die Felsengänge entstanden, beginnend im Mittelalter, als ein über mehrere Stockwerke reichendes Gänge- und Kellersystem. Außerdem wurden im Burgberg unterirdische Kasematten und die Lochwasserleitung angelegt.
Im Jahre 1303 wurde festgelegt, dass nur Gerstenmalz zum Bierbrauen verwendet werden darf – keine anderen Getreidesorten. Diese Verordnung markiert den Beginn der uns bekannten Nürnberger Biergeschichte. Die erste urkundliche Erwähnung der Felsengänge war eine Verordnung des Rats der Stadt vom 11. November 1380 das jeder, der Bier brauen und verkaufen wollte, demnach einen eigenen Keller haben musste, „zehen schuch tieff und sechzehen schuch weit“. Wenn man den heutigen Besuchern der Gewölbe Glauben schenkt – dass Bier soll immer noch ausgezeichnet munden.

Ute Kubatschka,
Pressesprecherin SPD 60 plus
Tel. 0871/72707

Foto: Pressesprecherin Ute Kubatschka, Landshut, im Gespräch mit OB Uli Maly

 
 

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