Jahresplanung in Angriff genommen

 

Am Dienstag, den 3. März 2015 traf sich der SPD 60plus Bezirksvorstand um 14.00 Uhr im Hotel Preysinghof in Plattling. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Uwe Brandes ging es zügig an die Tagesordnung.

 

 

Zunächst wurde die Vorbereitung der Landeskonferenz am 11. April 2014 beraten. Es wurden auch die Vorschläge für den Landesvorstand aus Niederbayern beraten. Jalla Teuchner MdB a.D. wird wieder als Landesvorsitzende Bayern kandidieren, der Bezirksvorstand hat ihr geschlossen seine Unterstützung zugesagt. Gerlinde Saller wird wieder als stellv. Landesvorsitzende vorgeschlagen. Die Bundeskonferenz von SPD 60plus findet am 9. September 2015 statt.

 

Die Diskussion zu aktuellen Themen ergab, dass zu CETA + TTIP eine Veranstaltung mit Ertug Ismail, MdEP angestrebt werden soll. Es ist von großem Interesse für den Bezirksvorstand, wie der aktuelle Stand ist und inwieweit Forderungen aus der Mitgliedschaft in die Beratungen Eingang gefunden haben.

 

Der SPD 60plus Aktionstag steht unter dem Motto:  "Solidarität, Teilhabe, Gerechtigkeit".
„Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich."

Bert Brecht, aus den Kindergedichten "Alfabet", 1934
 
Wir beschreiben damit den Kitt, der unsere Gesellschaft zusammen hält: Ehrenamtliches Engagement, Nächstenliebe und Verantwortung. Wir beschreiben damit aber auch die Konfliktfelder und Defizite in unserer Gesellschaft. Auch in Niederbayern wollen wir uns an diesem Aktionstag beteiligen.

 

In Straubing ist eine Aktion zum Behindertengerechten Bahnhof geplant. In Riedlhütte wird Bernhard Roos MdL über die Zunkuft Donau/Moldau sprechen. In Deggendorf ist eine Veranstaltung mit Irene Ilgmeier zum Thema Pflege geplant. In Landau steht das Thema „Mindestlohn“ auf der Tagesordnung.  In Straubing sollen die Themen Besteuerung von Renten und Pensionen sowie Änderungen zur Pflegeversicherung diskutiert werden. In Landshut hat Rita Hagl-Kehl MdB zum Thema Rente mit 63 referiert. Als weitere Themen stehen noch TTIP, Mindestlohn und die Besichtigung des Theaterzeltes auf dem Programm. Auf Bezirksebene sollen noch die Themen Hartz IV und Altersarmut sowie Sterbehilfe aufgenommen werden. Gemeinsam mit der AfA, den Jusos und 60 plus ist eine Veranstaltung zur Generationengerechtigkeit mit der Juso Bundesvorsitzenden Johanna Ückermann geplant.

 

Eine lebhafte Diskussion entbrannte auch zu dem Thema Pflegestützpunkte. Fakt ist, dass es Beschlusslage ist: „Zur wohnortnahen Beratung, Versorgung und Betreuung der Versicherten richten die Pflegekassen und Krankenkassen Pflegestützpunkte ein, sofern die zuständige oberste Landesbehörde dies bestimmt“. Da dies bis heute nur mangelhaft umgesetzt ist, hat der Berzirkvorstand SPD AG 60 plus eine Anfrage zu Pflegestützpunkten formuliert und an die Landtagsabgeordnete Ruth Müller MdL, Landshut, weitergeleitet mit der Bitte, diese Anfrage in den Bayerischen Landtag einzubringen. (Anfrage siehe Anlage)

 

Für den 28.4.2015 ist die Besichtigung der Firma Knorr Bremsen in Aldersbach geplant. Anmeldung bitte an die SPD Bezirksgeschäftsstelle in Straubing, an Renate Rückert Tel: 09421/42761. Treffpunkt und genaue Uhrzeit wird den Teilnehmern dann mitgeteilt.

 

Ute Kubatschka

Pressesprecherin AG 60plus