Katja Reitmaier

20.06.2012

Umtriebe bereits im Keim ersticken und deutliche Zeichen setzen

Am Mittwoch Nachmittag hatte die Bezirksvorsitzende Bruni Irber MdB a.D.
die SeniorInnen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zu den turnusgemäß stattfindenden Neuwahlen nach Plattling eingeladen.

Katja Reitmaier, Sprecherin des Arbeitskreis gegen Rechts der NiederbayernSPD, Hauptrefentin bei der Hauptversammlung mit Neuwahlen bei der Arbeitsgemeinschaft 60plus, betonte eingangs „Wegschauen erleichtert den Nazis ihre ideologischen Machtstrukturen in der Region aufzubauen.“

Daher dürfe Neonazis, Rechtsextremen und Rechtspopulisten kein Fußbreit Raum auf unseren Straßen und Plätzen gelassen werden. „Sie stellen unsere demokratische Ordnung und Freiheiten und unsere Werte in Frage“, erklärte die Referentin. Mit ihrer Menschenrechte verachtenden Ideologie werde das Zusammenleben auf kommunaler Ebene zerstört. Die Thematik sei nicht so harmlos, wie man es bisweilen empfinde, denn die braunen Aktivitäten beschränken sich keineswegs auf die in verschiedenen Landtagen vertretenen Parteien NPD und DVU. Die Rechtsradikalen hätten eine erstaunlich moderne und vor allem tückische Jugendszene aufgebaut, von der die eigentliche Gefahr auch für ländliche Gebiete ausgehe. Es handele sich um Musik mit volksverhetzenden Inhalten, die aus dem Internet herunter geladen werden könnten oder als kostenlose CD´s verteilt werden. Bei Jugendlichen der Neonazi-Szene gehöre ein "brauner Lifestyle" zunehmend zum Lebensgefühl. Der verbotene Hitler-Gruß wird weitgehend vermieden, man bedient sich vielmehr keltischer Symbole oder Zahlenkombinationen, die sich auf Geburts- oder Sterbetag von Nazigrößen beziehen sowie Logos, beispielsweise der "White Power"-Faust.

Seit 1990 wurden 182 rechtsextreme oder rassistische Gewalttaten verübt. Darunter sei auch ein politisch motivierter Mord an einem Obdachlosen in Plattling. So zeige der Verfassungsschutzbericht aus dem Jahre 2011, dass rechtsradikal motivierte Straftaten in den letzten Jahren deutlich angestiegen sind. Daher müsse alles getan werden, um diese Umtriebe bereits im Keim zu ersticken und deutliche Zeichen zu setzen, so Katja Reitmeier.

Bericht: Pressesprecherin Ute Kubatschka