Protokoll

06. Februar 2019

Protokoll: Beginn 14:00 Uhr Ende 16:45 Uhr

Einladung

Fischerstub`n, Passauer Str. 54, 94447 Plattling

Einberufen

AG 60plus Bezirk Niederbayern

Besprechungsart

Referate zum ergänzenden Thema:Pkt. 3 Pflege u. Pkt. 4 Dieseldiskussion ( Klage )

Besprechungsleiter

Hartmut Manske

Protokollführer/in

Maria Manske

Teilnehmer

Siehe Anwesenheitsliste

Gäste

Referenten: Rolf Kleeberg und Staatssekretärin Rita Hagl Kehl MdB

Die Einladungen wurden über den SPD Bezirk Niederbayern versandt.

1

Begrüßung

Vorsitzender Hartmut Manske begrüßte zur Sitzung unter anderen seine Stellvertreterin, Gerlinde Saller, den Ehrenvorsitzenden Horst Kubatschka mit Gattin Ute, Pressesprecherin der SPD Senioren, Siegfried Depold Bezirksvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Niederbayer Oberpfalz, den Referenten Rolf Kleeberg, Betina Blöhm SPD Kreisvorsitzende Freyung-Grafenau, Rita Hagl-Kehl MdB sowie die örtliche Presse. Zu Beginn dieser Sitzung beschloss die Versammlung eine Ergänzung und Änderung der Tagesordnung. So wurde das Thema Erläuterung zum Antrag: Abwendung der Pflegekatastrophe unter Pkt.3 eingefügt und das Thema Eine für Alle Klage zur Dieseldiskussion auf die Tagesordnung Pkt. 4 gesetzt. Der Tagesordnungspunkt Berichte aus den Unterbezirken wird in der kommenden Sitzung behandelt.

2

Genehmigung des Protokolls vom 07. November 2018: Einstimmig angenommen.

3

Abwendung der Pflegekatastrophe Referent Rolf Kleeberg und „Was bedeutet die

"Eine-für-Alle-Klage" für Dieselfahrer?" Referat von Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl MdB.

Einleitend zum Thema: Abwendung der Pflegekatastrophe bemerkte Hartmut Manske „ dieses Thema hat den gleichen aktuellen Stellenwert, wie die Diskussion um die Dieseldebatte. Beide Themen unterliegen den Lösungsanforderungen denen es gilt, gerechte Entscheidungen zutreffen. In seinen Ausführungen zum Pflegeantrag bemerkte Referent Rolf Kleeberg die Unzulänglichkeit unserer eigenen Genossen in den Gremien. Die Bestrebungen zur Generalisierung treten auf der Stelle und bleiben in Ansätzen stecken. Viele Pflegeheime, in der typischen 80er Jahre-Architektur erbaut, sind in die Jahre gekommen und bedürfen der Sanierung und Modernisierung. Auch im Bereich der Verwaltung bedarf es einer strukturierten Online-Unterstützten Dokumentationsarbeit im Digitalen Bereich. Ein höheres Gehalt ist kein Allheilmittel. Tatsächlich hat sich bei der Entlohnung der Pflegenden in der Vergangenheit einiges getan, auch durch das PSGII. Dennoch: Die Pflege fühlt sich laut dem aktuellen Care Klima-Index für 2018 weiterhin nicht ausreichend von der Politik vertreten. Hier geht es um die Pflege am Menschen, welche von der Öffentlichkeit Anerkannt werden muss. Auch die Qualitätssicherung und Kontrollen sollten von neutralen Gutachtern erfolgen. Die teilweise familienzerstörerische und existenzbedrohende Belastung bleibt auch bei finanzieller Entlastung. Auch hier ist Geld eben nicht alles. Die Einrichtung von Pflegestützpunkte darf nicht der politischen Einflussnahme unterliegen. Pflegeversicherung als Vollversicherung wird bundeweit mittlerweile auch von ausgewiesenen Fachleuten erhoben. Die Altersversorgung darf für die Pflege nicht zu Armutsfalle werden, so Rolf Kleeberg. Weitere inhaltliche Anmerkungen zum Referat ( siehe Anlage Erläuterungen ). Hartmut Manske bedankte sich für die ausführliche Erläuter8ungen beim Referenten Rolf Kleeberg. Zum weiteren Thema „ Eine-Klage-für-Alle" ( Dieselskandal ) informierte Rita Hagl-Kehl über die Möglichkeiten einer Sammelklage, welche über die verschiedenen Automobil-Verbände erfolgen soll. Hierbei sollte der Schutz des Verbrauchers gegenüber der Macht der Automobilhersteller greifen. So entstehen für den Verbraucher bei der Sammelklage keinerlei Kosten. Das Klageverfahren geht nur über zwei Instanzen ( Land- und Bundesgericht).

4

Diskussion

In der anschließenden Diskussion lobte Siegfried Depold die akribische Formulierung zu diesem Antrag und stellte seinerseits die Petition der Arbeiterwohlfahrt vor, welche von den Anwesenden unterzeichnet wurde.

Der Antrag zur Abwendung der Pflegekatastrophe fand die Zustimmung aller anwesenden Vorstandsmitglieder. Bezüglich des Dieselskandals darf der Betrug der Autobauer an den Verbraucher nicht auf die Allgemeinheit abgewälzt werden, so die Meinung der Anwesenden. Weitere Informationen zu diesem Thema werden im Rahmen einer Sitzung der AG 60plus vorgestellt, so Rita Hagl-Kehl.

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Terminplanung: 27. März 2019 um 14.00 Fischerstub`n, Passauer Str. 54, 94447 Plattling

Mit den Europakandidaten Eric Tylkowski aus Passau und Maximilian Ditmer aus Eching zum Thema: „Soziales Europa".