Aufgaben des Bezirkstages

Arbeitsgemeinschaften

Bezirkstagsvizepräsident Max Brandl referierte zu den Aufgaben des Bezirkstages

Im Rahmen einer Bezirksvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft der SPD 60plus Niederbayern im Hotel Bayerischer Löwe in Osterhofen konnte der Vorsitzende Hartmut Manske aus Frontenhausen unter anderen den Referenten Max Brandl Bezirkstagsvizepräsident aus Büchelberg und Gerlinde Saller aus Vilshofen begrüßen.

 

In seinen einleitenden Worten erläuterte Max Brandl die in Bayern dreistufig aufgebaute kommunale Selbstverwaltung, welche in den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie in den Bezirken ausgeübt wird. Das Gremium besteht aus 18 ehrenamtlichen Bezirksräten wovon drei, mit Rita Röhrl, Michael Adam und Max Brandl der SPD angehören. Die sieben Bezirke sind als „dritte kommunale Ebene“ in der bayerischen Verfassung verankert und werden alle fünf Jahre zusammen mit dem Landtag direkt vom Volk gewählt. Die Grundlagen dafür wurden schon vor siebzig Jahren durch Wilhelm Hoegner der Vater der Bayerischen Verfassung festgeschrieben, so der Referent Max Brandl. Nach der Bezirksordnung für den Freistaat Bayern hat der Bezirk Niederbayern die Aufgabe, überörtliche Angelegenheiten der Daseinsvorsorge,  die über den Bereich und die Möglichkeiten der Landkreise bzw. kreisfreien Städte hinausgehen, im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen. Eingehend auf die inhaltliche Arbeit des Bezirkstages übernimmt dieser  die Aufgaben, die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen. Als Träger der überörtlichen Sozialhilfe ist der Bezirkstag zuständig für die Hilfe­leistungen Behinderter, alte und pflegebedürftige Menschen. Daneben kümmert er sich um die psychiatrische und neurologische Versorgung von Patienten in den Bezirkskrankenhäusern. Weitere Aufgaben sind in den Bereichen: Bildung und Jugend, Kultur- und Heimatpflege, Fischereifachberatung sowie Maßnahmen zur Verbesse­rung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Circa 2500 Mitarbeiter des Bezirkstages in den unterschiedlichsten Bereichen sorgen sich um das Wohl der Bürger, welche der Hilfe und Unterstützung bedürfen. Etwa 90 % der Aufgaben befinden sich im sozialen Bereich, welcher Referent Max Brandl als „das soziale Gewissen von ganz Bayern“ darstellte. Das diesjährige Gesamthaushaltsvolumen des Bezirkstages beträgt 750 Mio. Euro, der sich aus Einnahmen durch die Zuwendungen vom Land Bayern und der Bezirksumlage, sowie bei den Ausgaben für die Kosten der Unterhaltung von Krankhäusern, Thermalbäder, Bildungseinrichtungen und den entsprechenden Personalkosten ergibt, so der Bezirkstagsvizepräsident Max Brandl. In der anschließenden Diskussion wurde die Qualitätsverbesserung in der Pflege durch mehr Ausbildungsplätze, sowie eine bessere wohnortnahe Versorgung im ambulanten und stationären Bereich für ältere und pflegebedürftige Menschen diskutiert. Unumgänglich sei auch eine zeitgemäße Förderung der Jugend- und Familienarbeit. Auch der Erhalt und die Sicherung von Arbeitsplätzen in den niederbayerischen Thermalbädern dürfe man nicht aus den Augen verlieren. Lobend erwähnte der Vorsitzende der SPD Senioren Hartmut Manske den Bezirkstag in seinem Leistungsaufwand zur Kultur- u Sozialarbeit, bei der Wirtschafts-und Brauchtumsförderung, sowie bei der Heimat- und Denkmalspflege. „Denn diese Leistungen wird von vielen Bürgern als wichtig für ein funktionierendes Gemeinwesen verstanden und anerkannt.“   

 

Bildbeschreibung: 
v. l Max Brandl Bezirkstagsvizepräsident , Gerlinde Saller stellv. SPD 60plus Bezirksvorsitzende und Hartmut Manske  SPD  60plus Bezirksvorsitzender.

 
 

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