Asylpolitik das beherrschende Thema

 

Beim letzten Treffen der NiederbayernSPD AG 60 plus am 29. September in Plattling haben sich die Teilnehmer intensiv mit der Flüchtlingssituation, die ja gerade auch für Niederbayern eine große Herausforderung bedeutet, beschäftigt. Vorsitzender Uwe Brandes berichtete ausführlich über eine von der NiederbayernSPD verfasste Resolution zu dieser Thematik die von den Senioren einstimmig begrüßt wurde.

 

 

Pressesprecherin Ute Kubatschka verwies auch auf das Positionspapier des Koalitionsausschusses von Anfang September. So sollen zur Bekämpfung der Fluchtursachen europäische Mittel bereitgestellt werden. Aber auch die Unterstützung bei der Versorgung und Betreuung von Flüchtlingslagern in den Krisenregionen muss verstärkt werden. Hier bei uns sollen Asylverfahren einschließlich von Rückführungen beschleunigt und dazu zusätzliches Personal eingesetzt werden. Momentan müssen Länder und Kommunen beim Ausbau von winterfesten Plätzen in menschenwürdigen Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge verstärkt unterstützt werden.

 

Für Asylbewerber mit voraussichtlichem Bleiberecht müssen verstärkt Deutschkurse angeboten werden um den Übergang ins Arbeitsleben möglichst schnell zu bewerkstelligen. Im Verlauf der Diskussion tauchte auch die Frage auf ob die Integration so vieler Menschen überhaupt leistbar sei. Aber gerade die Generation 60 plus könne sich noch daran erinnern, dass nach dem 2. Weltkrieg viele Flüchtlinge und Heimatvertriebene nach Deutschland strömten. Man könne es nicht mit heute vergleichen, da damals Deutsche kamen, die die Sprache und Kultur kannten. Aber die Menschen kamen damals in ein Land, das am Boden lag, dessen Städte zerbombt und Industrieanlagen zerstört waren. Lebensmittel waren knapp und über Lebensmittelmarken rationiert. Und Wohnungsnot herrschte unter den Einheimischen genauso wie unter den Flüchtlingen. Und trotz dieser Widrigkeiten gelang damals mit einer Fülle von unterschiedlichen Maßnahmen die Integration. Das was Deutschland damals geschafft hat, kann es heute in einem Vereinten Europa auch schaffen, so das Credo der Versammlung.

Vor allem müsse der Soziale Wohnungsbau angekurbelt werden um den steigenden Bedarf zu decken. Dabei gehe es nicht um Wohnungen für Flüchtlinge, wir wollen keine Ghettos, sondern um Wohnungen für alle, die bezahlbaren Wohnraum brauchen. Die Verteilung der Wohnungen müsse dann sozialverträglich erfolgen, um das Zusammenleben von Einheimischen und Neubürgern zu fördern.

 

Im Anschluss berichtete die stellv. Vorsitzende Gerlinde Saller von der Bundeskonferenz 60plus. Die bayerische Bundestagsabgeordnete Angelika Graf aus Rosenheim sei fast einstimmig als Bundesvorsitzende wieder gewählt worden. Das Schwerpunktthema war die Rentenreform. Stellv. Vorsitzender Hartmut Manske schlug vor, bei der nächsten Zusammenkunft das im Vorwärts als Beilage versandte Strategiepapier der SPD zur Diskussion zu stellen.

 

 

Landshut, den 1.10.215

Ute Kubatschka

Pressesprecherin

Weilerstr. 35

84032 Landshut

Tel. 0871 / 72707