GROKO ja oder nein?

Arbeitsgemeinschaften

Arbeitsgemeinschaft 60plus Bezirk Niederbayern tagte in Plattling

Plattling. (hk) Hartmut Manske,

Bezirksvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft

60plus in Niederbayern, hatte für Mittwochnachmittag zu einer Vorstandssitzung in das Gasthaus Fischerstubn eingeladen.

Mit eingeladen zur Diskussion über die derzeitige Lage der SPD und

über den Mitgliederentscheid zur Großen Koalition waren mit Johannes

Just und Georg Mitterbauer auch zwei Jungsozialisten aus Passau.

Begrüßen konnte Manske neben dem Ehrenvorsitzenden Horst Kubatschka mit Gattin Ute auch die Stephansposchinger SPD-Gemeinderätin Inge Slowik, die in ihrer Eigenschaft als stellvertretende Kreisvorsitzende für Deggendorf gekommen war. Thema im öffentlichen Teil war GroKo Ja oder Nein.

 

Doch bevor es so weit war, gab Manske ein Statement ab in dem er neben

Grüßen an die Referentin Ute Kubatschka auch die Jungsozialisten

mit besonderer Freude begrüßte. „Ich bin Stolz darauf, mit entscheiden

zu können, wie es mit der SPD weitergeht“, begann Manske seine Ausführungen, die ein diplomatisches Versöhnungsstück zwischen Jung und Alt, zwischen Gro-Kobefür- und GroKogegnern war. Manske zur derzeitigen Lage der Sozis in Bund und Land hinsichtlich der Sondierungsgespräche über die Themen Zuwanderung, Familiennachzug von Flüchtlingen, Krankenversicherung, Steuern, Soli, Rente, Pflege und Bildung: „Das spaltet uns in zwei Lager von Befürwortern und Ablehnern der Großen Koalition. Hinzu kommen noch die großen Fragen Klima und Sicherheit, die die Menschen umtreiben.“ Auf den Sonderparteitag in Bonn eingehend erinnerte Manske daran, dass sich von 642 Delegierten 362 dafür ausgesprochen hatten, mit der Union zu verhandeln. Das seien 56,4 Prozent gewesen. 279 Delegierte hätten bei einer Enthaltung gegen die Fortsetzung der Großen Koalition gestimmt.

Diese wieder in einem einheitlichen Stimmungsgefüge zusammenzufügen, hängt jetzt von den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliederentscheid ab. „Hier wird sich zeigen“, prophezeite Manske, „was an Kompromissen beim Zuzug von Flüchtlingsangehörigen, bei der Bürgerversicherung und bei der Abkehr von befristeten Arbeitsverträgen herauskommt.“ Abschließend äußerte Manske seinen Stolz darüber in der SPD Entscheidungsrecht zu haben, wodurch die Partei allen anderen Parteien weit voraus sei.

Schriftführerin Ute Kubatschka gab im Anschluss einen Rückblick

über das Parteigeschehen des letzten Jahres mit dem Aufstieg und Fall von Martin Schulz, analysierte das politische Kalkül eines Für und Widers zur Großen Koalition und stellte dabei fest, dass man nur in

einer GroKo Verantwortung übernehmen und auch etwas erreichen könne, so wie in der letzten GroKo. Die Union habe ja jetzt schon das Gefühl von der SPD über den Tisch gezogen worden zu sein, obwohl wir die Bürgerversicherung leider nicht erreichen konnten.

In der Diskussion hielten sich Befürworter und Gegner der GroKo ungefähr die Waage. Die eine Meinung war, dass man in der Opposition nicht die Macht habe etwas zu verändern, die andere, dass sich dann jedoch die SPD neu aufstellen könne.

„Wir können nicht voraussagen, was richtig oder falsch ist. Wir können nur das Eine oder das Andere ausprobieren“, meinte die stellvertretende Vorsitzende Sieglinde Saller, die über die Kanzlerin sagte: „Die Merkel braucht schnell eine neue Regierung. Die Zuckerl aber, die wir dabei bekommen, werden sowieso nie erfüllt. Bei Neuwahlen weiß die Merkel, dass sie weg ist.

Deshalb bin ich ein Juso und gegen die GroKo.“ Auch die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekam ihr Fett weg. Ihr wurde aus der Runde gesagt: „Nach den Zuständen in der Bundeswehr hat die, noch Nichtmal das Rückgrat zurückzutreten. Auch die muss weg.“ Die Jusos, die im Koalitionspapier den großen sozialdemokratischen Wurf vermissten, betonten: „Solche Diskussionen müssten wir öfters führen, denn wir können Stolz sein, mitreden zu dürfen.“

Hartmut Manske sagte über die junge Garde: „Ich würde mir auch das wünschen, was die Jungen vertreten.

“ Vor der Diskussion hatte MdB a. D. Horst Kubatschka ein Kurzreferat über die verheerenden Folgen des Nationalismus von vor dem Kriege bis heute gehalten.

Plattlinger Anzeiger (hk)

 
 

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